AGB für
dasinternet, gewerbe-rheinsieg,
C-art, Kangaroo


1  Zustandekommen von Verträgen
1.1 Ein Vertrag über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen von 'dasinternet' oder 'gewerbe-rheinsieg.de' kommt mit der Gegenzeichnung des Dienstleistungsvertrages der Vertragspartner zustande.
1.2 Die Inanspruchnahme von kostenlosen Diensten und Dienstleistungen kommt durch formlose, schriftliche oder mündliche Äußerung zustande.


2  Leistungsumfang
2.1 Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Dienstleistungsvertrag.
2.2 Preise ergeben sich aus den aktuellen Preislisten von gewerbe-rheinsieg.de bzw. aus dem gegengezeichneten Dienstleistungsvertrag der Vertragspartner.
2.3 Soweit kostenlose Dienste und Dienstleistungen durch gewerbe-rheinsieg.de erbracht werden, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich daraus nicht.
2.4 Ein Anspruch auf kostenlose Dienste und Dienstleistungen besteht nicht.


3  Zahlungsbedingungen
3.1 Monatliche und jährliche Entgelte für Dienste und Dienstleistungen der gewerbe-rheinsieg.de sind nach Rechnungsstellung im voraus zu zahlen, sofern der Rechnungsbetrag nicht 200,00 EURO übersteigt.
3.2 Der Kunde verpflichtet sich, den sich aus dem Dienstleistungsvertrag ergebenden Rechnungsbetrag ohne Abzug innerhalb von zehn Tagen nach Erhalt der Rechnung auf das in der Rechnung angegebene Konto gutzuschreiben.
3.3 Behauptet der Kunde, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten, für die er einzustehen hat, verursacht worden sind, so muss er dies nachweisen.
3.4 Sonstige Zahlungsbedingungen und Absprachen bedürfen der Schriftform.


4  Zahlungsverzug
4.1 Bei Zahlungsverzug des Kunden ist gewerbe-rheinsieg.de berechtigt, die Dienstleistung umgehend zu sperren. Der Kunde bleibt in diesem Fall verpflichtet, die fälligen Zahlungen zu leisten.
4.2 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzug des Kunden bleibt gewerbe-rheinsieg.de vorbehalten.


5  Verfügbarkeit, Kundendienst
5.1 Im Falle von Störungen an technischen Einrichtungen der gewerbe-rheinsieg.de wird gewerbe-rheinsieg.de bemüht sein, diese im Rahmen der bestehenden technischen und betrieblichen Möglichkeiten kurzfristig zu beheben. Eine weitergehende Haftung von gewerbe-rheinsieg.de wegen Störung der vorbezeichneten Art scheidet aus, es sei denn, es liegt vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln des Geschäftsführers oder leitender Angestellter der gewerbe-rheinsieg.de vor.
5.2 Dauert die Störung, die erheblich ist, mehr als 72 Stunden, ist der Kunde berechtigt, die monatlichen Entgelte ab dem Zeitpunkt des Störungseintritts bis zum nächsten Kündigungstermin zu mindern.
5.3 Eine Störung ist erheblich, wenn der Kunde nicht mehr auf die gewerbe-rheinsieg.de-Infrastruktur zugreifen und dadurch die in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste nicht mehr nutzen kann, die Nutzung dieser Dienste insgesamt wesentlich erschwert ist bzw. die Nutzung einzelner der in der Auftragsbestätigung verzeichneten Dienste unmöglich wird oder vergleichbare Beschränkungen vorliegen.
5.4 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der gewerbe-rheinsieg.de die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen – hierzu gehören insbesondere Streik, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Monopoldienste der Telekom AG usw. - hat die gewerbe-rheinsieg.de auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Diese berechtigen die gewerbe-rheinsieg.de die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Verzögerung hinauszuschieben.


6  Rechtsbeziehungen zu Dritten
6.1 Soweit Waren oder Dienstleistungen Dritter über die Gewerbe-'Datenbank' angeboten werden, kommen etwaige Verträge ausschließlich zwischen dem Käufer und dem in der 'Datenbank' eingetragenen Kunden als Anbieter der Waren oder Dienstleistungen zustande. Alle Ansprüche, die unmittelbar oder mittelbar aus diesen Vertragsbeziehungen resultieren, richten sich ausschließlich gegen den Kunden.
6.2 Minderungs-, Erstattungs-, Schadensersatz- oder Haftungsanspruch gegenüber gewerbe-rheinsieg.de ergeben sich aus Verträgen Dritter nicht.


7  Urheberrechtsschutz
7.1 Das Layout, Design und die Inhalte der Websites der gewerbe-rheinsieg.de unterliegen urheberrechtlichem Schutz. Die Vervielfältigung der Websites, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildern bedarf der ausdrücklichen Erlaubnis des jeweils berechtigten Anbieters. Alle weiteren Rechte bleiben vorbehalten.

8  Geheimhaltung, Datenschutz
8.1 Falls nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, gelten die der gewerbe-rheinsieg.de unterbreiteten Informationen als vertraulich und werden nicht an Dritte weitergegeben.
 

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